Hoffentlich behalten alle die Nerven

Nordkoreas Machthaber sind hochnervös, weil sie ihren Verbündeten China verlieren, analysiert Ostasienexperte Hanns W. Mull. Weitere Provokationen sind wahrscheinlich.

Während der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Daumenschrauben der Sanktionen weiter anzieht, werden die Drohungen aus Pjöngjang schriller: Von der Vernichtung Südkoreas ist da die Rede, das wie ein neugeborenes Baby die Gefahr des Tigers vor ihm verkenne, von präventiven Nuklearschlägen gegen die USA, die Washington "in ein Meer von Flammen" verwandeln würden, und davon, dass sich Pjöngjang an das Waffenstillstandsabkommen aus dem Jahr 1953 nicht mehr gebunden fühlt. Damals wurde der Kriegszustand auf der koreanischen Halbinsel formell eingefroren – beendet wurde er bis heute nicht. Stehen die Zeichen auf der Halbinsel also wieder auf Sturm?

Was hinter der Kakofonie von Nachrichten und Botschaften aus Pjöngjang steckt, ist nicht durchschaubar. Offenkundig ist allerdings, dass dieses anachronistische Zwitter-Regime aus Kommunismus, Mafia und Familiendynastie um sein Überleben kämpft. Die verschärften Sanktionen des Sicherheitsrates sind dabei eher ein Nebenkriegsschauplatz.

Irritierender dürfte für das Regime in Pjöngjang die Tatsache gewesen sein, dass die jüngste Runde der UN-Sanktionen – die als Reaktionen auf Nordkoreas jüngste Raketen- und Atomtests verhängt wurden – von den beiden Regierungen in Washington und Peking ausgehandelt und gemeinsam in den Sicherheitsrat eingebracht wurden (der die Resolution dann mit 15:0 verabschiedete). Dies signalisiert, dass Pekings Langmut mit seinen rüpelhaften Verbündeten in Nordkorea Grenzen haben könnte.

Aussicht auf vagabundierende Massenvernichtungswaffen

Die Debatte in China darüber, wie die Volksrepublik mit dem unbotmäßigen Vasallen Nordkorea umgehen sollte, wird lebhafter. Und sie findet statt zu einem Zeitpunkt, wo in Peking eine neue Mannschaft das Heft der Politik in die Hand nimmt. Nach dem Abtritt von Hu Jintao übernimmt nun Xi Jinping als neuer Parteivorsitzender und Staatspräsident den Vorsitz in der Lenkungsgruppe, die sich mit der koreanischen Halbinsel befasst und die Entscheidungen trifft.

Wird er die fast bedingungslose Rückendeckung für Nordkorea fortsetzen, wie sie Hu Jintao pflegte? Gewiss: Auch für die neue chinesische Führung dürfte Stabilität auf der Halbinsel oberste Priorität bleiben: Die Aussicht auf ein kollabierendes Regime in Nordkorea, auf Millionen von Flüchtlingen, die über die nordkoreanisch-chinesische Grenze drängen, und auf vagabundierende Massenvernichtungswaffen und riesige konventionelle Waffenarsenale dürfte für alle Entscheidungsträger in Peking ein Albtraum sein.

Aber wenn jemand über Mittel, Wege und Hebel verfügt, um in Nordkorea einen Regimewandel ohne Bruchlandung herbeizuführen, dass ist das die Volksrepublik China: Es sind ihre Erdöl- und Lebensmittellieferungen auf Pump, die den Staat in Nordkorea (mehr schlecht als recht freilich) am Leben halten.

Es gäbe also durchaus gute Gründe für eine gewisse Nervosität in Pjöngjang. Möglicherweise überschätzt das Regime aber auch die eigene Stärke als frisch gebackene Atommacht (ein Status, der inzwischen auch in der Verfassung der "Demokratischen Volksrepublik Korea" festgeschrieben wurde): Es wäre nicht das erste Mal, dass sich eine politische Führung in den Strängen ihrer eigenen Propaganda verhedderte.

Pjöngjang wünscht sich Sicherheitsgarantien der USA

Das Muster der schrillen Drohungen ist vertraut: Seit 1991 ist Nordkorea insgesamt bereits fünfmal aus dem Waffenstillstandsregime ausgetreten, die Vereinbarungen mit dem Süden aus den Jahren 1991 und 1992, die es nun offiziell zerrissen hat, hatte es bereits zuvor routinemäßig gebrochen, und selbst die Formel vom "Meer der Flammen" klingt den Eingeweihten vertraut.

Wie immer: Zunehmend deutlich erkennbar ist, worauf Nordkoreas Provokationen abzielen, nämlich direkte, gleichberechtigte Verhandlungen mit Washington. Vermutlich würde Pjöngjang liebend gerne seine chinesischen gegen amerikanische Sicherheitsgarantien eintauschen, der Haken dabei ist nur, dass die USA die Sicherheit des Regimes in Pjöngjang, um die es diesem im Kern geht, weder garantieren wollen noch garantieren können.

Nicht die USA, Südkorea oder China gefährden die Zukunft der totalitären Kim-Dynastie und ihres Regimes, sondern dessen eigene Inkompetenz und Unfähigkeit. Dagegen helfen auch die Atomwaffen und Langstreckenraketen nichts, mit denen Pjöngjang derzeit aufzurüsten versucht.

Auf Dauer liegt die einzige Chance für Stabilität und Frieden auf der koreanischen Halbinsel in einem Regimewechsel in Pjöngjang. Der dürfte dann früher oder später, formell oder informell, in eine Wiedervereinigung der beiden Koreas münden. Denn wer sonst sollte bereit sein, die gewaltigen Kosten aufzubringen, um das zutiefst abgewirtschaftete, ausgemergelte und obendrein brutal drangsalierte Land zu sanieren?

Der Weg dahin ist freilich noch steinig und voller Risiken. Noch ist die Kim-Dynastie in Pjöngjang unangefochten an der Macht, und sie versucht, sich Gehör zu verschaffen. Weitere Provokationen sind deshalb zu erwarten, etwa Tests von Mittelstreckenraketen. Nächste Woche wollen beide Seiten – Nordkorea wie Südkorea und die USA – Militärmanöver durchführen. Hoffentlich behalten dabei alle Beteiligten die Nerven.

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