Interessant, dass das was in den Mainstreammedien berichtet wird, hier einfach nachgeplappert wird. Mir geht es nicht um Verharmlosung, aber die Details sollten nicht außer Acht gelassen werden.

Aber fangen wir von vorne an, selbst der "Spiegel" berichtet in der Ausgabe 15/2012: "Der Vertrag mit Russland, unterschrieben für zehn Jahre, sei diskriminierend, sagt sie: „Wir zahlen Moskau jetzt monatlich 1,2 Milliarden Dollar fürs Gas, während es früher 400 Millionen waren.“ Darin sehe sie Anzeichen eines Staatsverrats – nur sei
die Tatsache des Staatsverrats schwer nachzuweisen, räumt Bogoslowskaja ein, dazu gehöre ein Vorsatz. Aber Timoschenko habe ohne Wissen der Regierung gehandelt. Dann zieht sie Papier um Papier aus einer Mappe, um Brisanteres zu erzählen: dass Timoschenko in ihrer Zeit als Geschäftsfrau Schulden beim russischen Verteidigungsministerium angehäuft und diese später auf den ukrainischen Staat übertragen habe. Dass sie von Moskau abhängig war und von Wladimir Putin im nächtlichen Vieraugengespräch zu dem Gas-Deal gezwungen wurde. Im Ge-
richtsurteil steht nichts davon."

Interessant ist außerdem, dass es hier doch sehr nach einer Medienkampagne aussieht, aber dazu mehr.

Der Amnesty-International Jahresbericht 2009 spricht von 165 Foltervorwürfen gg Haftanstalten der Ukraine, außerdem seien Häftlingen - wegen Unterfinanzierung der Vollzugseinrichtungen - lebenswichtige Medikamente vorenthalten wurden. Die Miniterpräsidentin, die damals für diese Situation verantwortlich war, heiß Julia Timoschenko!

Und jetzt komme ich zu dem ehrenwerten Threadstarter, der hier einfach irgendwelche Quellen reinkopiert, ohne die Hintergründe zu benennen. Der Prozess gg Timoschenko - so erfahren wir aus den Medien - sei eindeutig politisch motiviert.

Nach dem Zusammebruch der Sowjetunion gehörte Timoschenko zu denen, die innerhalb weniger Monate zu skrupelosen Oligarchen emporstiegen. Dieser Fakt soll nur als Indiz gelten, wen unsere Medien denn so gerne freibekommen wollen und warum.

Zu den Fakten:

Die Klage gegen Timoschenko ist keine Willkürjustiz, wie der nette Herr Pofalla es doch zu wissen glaubt. Die Klage basiert auf Ermittlungen amerikanischer Anwaltskanzleien, welche parallel zum ukrainischen Verfahren geführt werden, und eine "Erzwingung zur Herausgabe der von prozessrelevanten Informationen mit Strafanrdohung gg Timoschenko erwirt haben.

Diese Vorwürfe sind übrigends auch Gegenstand eines amerikanischen Verfahrens gegen die Credit Suisse, die Timoschenko bei der Geldwäsche der unterschlagenen Gelder geholfen haben soll.

Timoschenkos politischer Ziehvater wurde wegen ähnlicher Vorwürfe 2004 in den USA zu einer neunjährigen Haftstrafe verurteilt.


Das die Haftbedingungen desäströs sind, darüber brauchen wir nicht zu reden, aber der Wunsch, Timoschenko ausreisen zu lassen verstößt gegen jede internationale Rechtspraxis. Kein Land würde einen verurteilten Straftäter gegen den weitere Verfahren (in der Ukraine und den USA) anhängig sind, in ein anderes Land ausreisen lassen.


Zu allen anderen - noch so lächerlichen - Forderungen, kann sich jeder seine eigenen Gedanken machen, aber bitte Threadstarter, keine FAZ-links mehr, die FAZ hat in ihren "Berichten" die Aussagen des Anwalts Timoschenkos nicht in "" gesetzt, sondern als absolute Wahrheiten verkauft, sofern das denn mal wieder was wird mit dem richtigen zitieren bei der FAZ, nennt sich sowas dann wohl nicht Qualitätsjournalismus.

Interessant, dass das was in den Mainstreammedien berichtet wird, hier einfach nachgeplappert wird. Mir geht es nicht um Verharmlosung, aber die Details sollten nicht außer Acht gelassen werden.

Aber fangen wir von vorne an, selbst der "Spiegel" berichtet in der Ausgabe 15/2012: "Der Vertrag mit Russland, unterschrieben für zehn Jahre, sei diskriminierend, sagt sie: „Wir zahlen Moskau jetzt monatlich 1,2 Milliarden Dollar fürs Gas, während es früher 400 Millionen waren.“ Darin sehe sie Anzeichen eines Staatsverrats – nur sei
die Tatsache des Staatsverrats schwer nachzuweisen, räumt Bogoslowskaja ein, dazu gehöre ein Vorsatz. Aber Timoschenko habe ohne Wissen der Regierung gehandelt. Dann zieht sie Papier um Papier aus einer Mappe, um Brisanteres zu erzählen: dass Timoschenko in ihrer Zeit als Geschäftsfrau Schulden beim russischen Verteidigungsministerium angehäuft und diese später auf den ukrainischen Staat übertragen habe. Dass sie von Moskau abhängig war und von Wladimir Putin im nächtlichen Vieraugengespräch zu dem Gas-Deal gezwungen wurde. Im Ge-
richtsurteil steht nichts davon."

haste schön abgeschrieben

um den eigentlichen fall und die anschuldigen geht es hier gar nicht, dennoch ist es fraglich in wie weit das momentane gericht objektiv urteilt, urteilen kann...da fangen die zweifel an! der einspruch timoschenkos vor dem europäischen gerichtshof für menschenrechte sollte daher auch ernst genommen werden!

Der Amnesty-International Jahresbericht 2009 spricht von 165 Foltervorwürfen gg Haftanstalten der Ukraine, außerdem seien Häftlingen - wegen Unterfinanzierung der Vollzugseinrichtungen - lebenswichtige Medikamente vorenthalten wurden. Die Miniterpräsidentin, die damals für diese Situation verantwortlich war, heiß Julia Timoschenko!

und? falsches mit falschem rechtfertigen? sicherlich supi auf verschwörerseiten, in der realität nutzlos!

man muss den kontext betrachten, in dem es da drum geht, eine der größten europäischen wettbewerbe überhaupt in diesem land vor diesen folterhintergründen stattfinden zu lassen! letztlich ist es gar nicht wichtig ob timoschenko mit ihrem fall dort gefoltert und misshandelt wird, genau wie in china und bald auch in russland geht es um das foltern und misshandeln ansich und so lange timoschenko das prominenteste gesicht ist, wird das ganze auch völlig zu recht thematisiert...

was denn sonst? es ist doch schon schlimm genug das über jahre die ukraine mit ihren menschenrechtsverletzungen, den manipulationen bei wahlen und anderen demokratischen grundlagen mehr oder weniger unkommentiert von westlichen medien machen kann was man will...das ganze gerät nun dank der EM in den fokus der presse und weltöffentlichkeit, was aber nicht bedeutet das all die jahre vorher politisch kein interesse bestand, dort kritik zu üben - das wurde gemacht und das völlig zu recht!

Und jetzt komme ich zu dem ehrenwerten Threadstarter, der hier einfach irgendwelche Quellen reinkopiert, ohne die Hintergründe zu benennen. Der Prozess gg Timoschenko - so erfahren wir aus den Medien - sei eindeutig politisch motiviert.

Nach dem Zusammebruch der Sowjetunion gehörte Timoschenko zu denen, die innerhalb weniger Monate zu skrupelosen Oligarchen emporstiegen. Dieser Fakt soll nur als Indiz gelten, wen unsere Medien denn so gerne freibekommen wollen und warum.

Zu den Fakten:

Die Klage gegen Timoschenko ist keine Willkürjustiz, wie der nette Herr Pofalla es doch zu wissen glaubt. Die Klage basiert auf Ermittlungen amerikanischer Anwaltskanzleien, welche parallel zum ukrainischen Verfahren geführt werden, und eine "Erzwingung zur Herausgabe der von prozessrelevanten Informationen mit Strafanrdohung gg Timoschenko erwirt haben.

Diese Vorwürfe sind übrigends auch Gegenstand eines amerikanischen Verfahrens gegen die Credit Suisse, die Timoschenko bei der Geldwäsche der unterschlagenen Gelder geholfen haben soll.

Timoschenkos politischer Ziehvater wurde wegen ähnlicher Vorwürfe 2004 in den USA zu einer neunjährigen Haftstrafe verurteilt.

am ende des tages jedoch nur vorwürfe, die von einem gericht geklärt werden müssen und da kommen wir zum ersten punkt den ich ansprach - die glaubwürdigkeit und objektivität eines ukrainischen gerichts im kontext timoschenko als unliebsames politisches "etwas" des regimes! und da könnte der weg vor das europäische strafgericht für menschenrechte führen, wo eine anklage sicherlich mehr wert hätte als in der ukraine - aber auch ein freispruch!

Das die Haftbedingungen desäströs sind, darüber brauchen wir nicht zu reden, aber der Wunsch, Timoschenko ausreisen zu lassen verstößt gegen jede internationale Rechtspraxis. Kein Land würde einen verurteilten Straftäter gegen den weitere Verfahren (in der Ukraine und den USA) anhängig sind, in ein anderes Land ausreisen lassen.

Interessant, dass das was in den Mainstreammedien berichtet wird, hier einfach nachgeplappert wird.

poste das nächste mal doch einfach nur den link zu deiner meinung die du unreflektiert nachplapperst!

fordern kann man letztlich alles, die rechtliche grundlage zu haben um dies auch umsetzen zu können ist etwas anderes - einfach mal realistisch bleiben und nicht alles auf die goldwaage legen! sicherlich nutzen einige politiker diese thematik für das aufstellen in ihren wahlkämpfen oder um, wie schrieb deine quelle, "selbstbeweihräucherung" zu betreiben, das nimmt aber nicht die verantwortung von der jetztigen ukrainischen regierung, einfach mal mit dem foltern und misshandeln aufzuhören, während man sich selbst als weltoffenen austragungsort eines der größten sportlichen ereignisse der welt präsentieren möchte - das passt ganz einfach nicht zusammen, in russland nicht, in china nicht - in der ukraine nicht!

die bomben die dort vor ein paar tagen gezündet wurden, gezündet nicht von westlichen medien oder politikern wie norbert röttgen, verdeutlichen dies nochmal - und das alles zu kritisieren muss einfach noch drin sein, entsprechend kritisch sollte man dann auch die vergabe dieser austragungsorte, aber auch die die da noch kommen werden, hinterfragen!

Deine Argumentationskette ist wirr, auf Fakten gehst du überhaupt nicht ein, stattdessen spuckst du nur Worthülsen aus.

Ich denke sogar, du weißt überhaupt nicht was du eigentlich willst/forderst.

Wirklich erbärmlich.

Deine Argumentationskette ist wirr, auf Fakten gehst du überhaupt nicht ein, stattdessen spuckst du nur Worthülsen aus.

Ich denke sogar, du weißt überhaupt nicht was du eigentlich willst/forderst.

Wirklich erbärmlich.

na ja, mal eben zusammen zu fassen was wer anders geschrieben hat ist jetzt nicht wirklich ne kunst, brauchst dich also gar nicht so weit aus dem fenster lehnen wenn da von dir irgendwie gar nix zu finden ist - zudem, deine fakten sind fürs thema unwichtig denn hier geht es nicht um den fall timoschenko und ob sie zu recht oder unrecht "sitzt", das können wir nicht beurteilen egal wie schön du "fakten" schreiben magst - es geht um etwas das grundlegend abzulehnen ist und das sind folter und misshandlungen in einem land, das sich gern als global player betrachtet, innen jedoch massive probleme in vielen grundlegenden bereichen hat - und diese probleme kommen jetzt im fahrtwasser der EM immer mehr in die medien, was abzusehen war!

ist nur die frage was wir als deutsche, als deutsche politiker machen können, um diese probleme anzugehen...tatsache ist ja eher das dies in den letzten jahren diplomatisch immer mal wieder versucht wurde, aber auch das dies nix brachte wegen souveräner staat und so - die EM gibt "uns" aber jetzt eine neue möglichkeit, gewisse dinge ablehnend auszudrücken - und wenn es nur als geste betrachtet werden kann...diese nutzen zu wollen darf nicht gleichbedeutung damit sein das die probleme dort von dir und deiner quelle relativiert werden!

genau dann hat man nämlich rein gar nichts verstanden - und ich möchte keine politik in meinem land haben, die wissentlich solche dinge kommentar und kritiklos ignoriert, damals nicht, heute nicht, aber auch in den nächsten jahren lange nach der EM nicht, ganz unabhängig was mit timoschenko vor gericht passieren mag, schließlich enden die probleme ja nicht mit ihrer verurteilung oder mit ihrem freispruch!

«Die Fokussierung auf Julija Timoschenko ist nicht richtig»

Das Schicksal von Julija Timoschenko sorgt für eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen der EU und dem EM-Gastgeberland Ukraine. Eine Einschätzung der Lage von der Ukraine-Kennerin Susan Stewart, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Russland / GUS der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Quelle: bazonline.ch

Frau Stewart, im EM-Austragungsland Ukraine ist die Oppositionsführerin Julija Timoschenko im Hungerstreik und letzte Woche gab es eine Anschlagsserie mit fast 30 Verletzten. Wie ist die Stimmung in der Bevölkerung?
Es ist eine gewisse Frustration spürbar. Auch die ehemaligen Anhänger von Präsident Wiktor Janukowitsch, die seinen Wahlsieg ermöglicht haben, sehen heute, dass seine Politik nur dazu dient, die Elite zu bereichern. Die Bevölkerung merkt zunehmend, dass die Wirtschaft, die Aussenpolitik und andere Bereiche vernachlässigt werden. Ein Rückschritt im Demokratisierungsprozess.

In etwas mehr als einem Monat, am 8. Juni, beginnt die EM. Wie werden die politischen Ereignisse in diesem Zusammenhang wahrgenommen?
Wenn man hört, wie über die EM gesprochen wird, herrscht die Meinung vor, dass es ein Erfolg ist, dass sie überhaupt in der Ukraine stattfindet. Obwohl auch dies jetzt wegen der Sicherheitslage infrage gestellt sein könnte.

Wie steht es denn um die Sicherheit der Sportler und Besucher der EM?
Dies hängt von der Grundeinstellung der Elite ab. Für sie ist die EM vor allem da, um sich zu bereichern. Für Projekte im Zusammenhang mit der EM wurde auf Ausschreibungen verzichtet. Die Leute im nahen Umfeld der Führungsspitze kriegten die Aufträge, zum Beispiel der Bau neuer Strassen, der neue Flughafen, Züge. Die Qualität stand im Hintergrund. Vieles ist noch nicht fertig, und somit können gewisse Aspekte und Abläufe im Vorfeld der EM nicht getestet werden. Daraus entstehen natürlich Sicherheitsrisiken. Es kann alles gut gehen, es bleibt aber dem Zufall überlassen.

Wissen die Verantwortlichen im Ausland, vor allem die Sportfunktionäre, davon?
Eigentlich müssten sie es wissen, aber ihre Aussagen im Hinblick auf die EM sind oft beschönigend. Sie wollen wohl optimistisch auf die Spiele schauen. Zum Teil fehlen ihnen vielleicht auch die Informationen, denn in der Ukraine ist vieles undurchsichtig.

Der internationale Druck auf die Ukraine steigt, die Oppositionsführerin Julija Timoschenko freizulassen. Wie wahrscheinlich ist eine Freilassung?
Es besteht eine gewisse Möglichkeit, ich bin aber vorsichtig. Bei ihrem Prozess hatte ich nicht mit einem so harschen Urteil gerechnet, es wurde aber gefällt. Zurzeit scheint es Überlegungen zu geben, sie nach Deutschland zur Behandlung ihrer Rückenprobleme zu lassen. Die Frage ist, ob sie das auch will. Die bevorzugte Variante des Regimes dürfte die sein, dass Timoschenko im Lande unter Kontrolle bleibt.

Angela Merkel erwägt einen Boykott der EM. Nützen Boykottdrohungen etwas?
Es ist sicher wichtig als Zeichen, dass man über die Vorgänge im Land sehr besorgt ist. Man möchte sich nicht mit Vertretern des Regimes auf der Bühne zeigen, weil dies im Land als Unterstützung der jetzigen Politik dargestellt würde. Diese Gelegenheit will man dem Regime nicht bieten. Es braucht aber auch einen Plan, wie man die Beziehungen zur Ukraine in dieser schwierigen Lage nach der EM gestalten kann.

Wie müsste dieser aussehen?
Die Fokussierung auf Julija Timoschenko ist nicht richtig. Die Probleme liegen viel tiefer. Es geht um den grundsätzlichen Umgang mit der Opposition. Es geht um die fehlende Unabhängigkeit des Justizsystems. Auch wenn die Elite im Fall Timoschenko einlenken würde, wäre dies nicht gleichzusetzen mit einem grundsätzlichen Umdenken.

Worauf hört denn die Elite überhaupt?
Schwer zu sagen. Eigentlich nur auf sich. Sie sorgt dafür, dass die Lage für das Grüppchen an der Macht günstig ist. Jetzt hat sie die Beziehung mit der EU verdorben. Auch die Beziehungen mit Russland sind schwierig. Die eigene Bevölkerung unterstützt das jetzige Regime auch nicht mehr. Bisher hat sich dennoch nichts geändert.

Wer bildet eigentlich diese Elite um Janukowitsch?
Es sind Oligarchen, Verwandte und Anhänger der Regierung. Da ist etwa Rinat Achmetow, der Besitzer der Donbass-Arena, einem Austragungsort der EM. Er hat Janukowitsch im Wahlkampf unterstützt und spielt eine grosse Rolle in der ukrainischen Politik. Oder Dmytro Firtasch, ein Milliardär im Gas und Chemiegeschäft. Die Verflechtung zwischen Wirtschaft und Politik ist allgegenwärtig. Viktor Janukowitsch versucht, seinen Einflussbereich zu erweitern, indem er Verwandte und enge Freunde miteinbezieht und so ein Gegengewicht setzen kann.

Könnte es im Vorfeld der EM nochmals zu Protesten kommen?
Es wird sicher Versuche der Opposition geben, auch wenn sie nicht über solche Pläne gesprochen hat. Die Sicherheitskräfte dürften aber Proteste im Keim ersticken.

Welche Szenarien sind nun im Hinblick auf die EM denkbar?
Es gibt offenbar Vorschläge, die Spiele um ein Jahr zu verschieben oder die ukrainischen Spiele in Polen stattfinden zu lassen. Das wahrscheinlichste Szenario ist aber, dass die EM in der Ukraine stattfindet und mit einem politischen Unterton und gewissen Schwierigkeiten über die Bühne geht.(baz.ch/Newsnet)

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