Rückzug der Weisen

Die scheidende italienische Regierung hat das Land eher verwaltet als verändert.

Der vorzeitige Abschied des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti verunsichert ganz Europa. Nur für seinen Vorgänger und Widersacher Silvio Berlusconi ist der Fall klar. Monti hinterlasse einen Scherbenhaufen, behauptet Berlusconi. Nach 13 Monaten Monti habe Italien mehr Arbeitslose und mehr Arme, weniger Rücklagen und weniger Wirtschaftswachstum. Italien sei es schlechter ergangen als zu seiner eigenen Regierungszeit, gut, wenn dieser Monti jetzt bald abtrete.

In Wirklichkeit hat Monti einen Zug angehalten, der in voller Fahrt auf einen Abgrund zuraste, weil der Lokführer Berlusconi auf keinerlei Signale geachtet hatte. Kaum am Steuer, verkündete Monti ehrgeizige Pläne: Sanierung der Staatsfinanzen und ein ausgeglichener Haushalt 2013. Auf dem Weg dahin erreichte der parteilose Ökonom wichtige Etappenziele. Er gewann das Vertrauen der Märkte; das senkte die unter Berlusconi horrenden Zinsen für italienische Staatsanleihen. Das Land konnte sich stabilisieren, und die Gefahr, dass aus der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone ein zweites Griechenland werden könnte, ist vorerst gebannt.

Allerdings wird Italien auch nicht zu einem zweiten Deutschland werden. »Im selben Moment, in dem unsere herrschende Klasse Reformen herbeisehnt, hat sie schon entschieden, dass Italien nicht zu reformieren ist«, klagte kürzlich Il Sole 24ore, die Tageszeitung des Unternehmerverbandes, nicht ohne die Verantwortung dafür in der Mentalität der Menschen zu suchen, in einer gewissen »Abneigung gegenüber drastischen Entscheidungen«. Die werden in Europa von Italien erwartet. Aber so funktioniert dieses Land nicht. Noch nicht einmal mit Monti.

Die Regierung der Professoren war ein einmaliges Experiment: ein Rat der Weisen, der unabhängig vom Gezänk der Politik schalten und walten konnte. So jedenfalls sah es von außen aus. Die tatsächliche Bilanz ist etwas enttäuschender. Denn die Weisen haben Italien eher gut verwaltet als nachhaltig verändert. Dabei wäre mit etwas mehr Elan, Entschlusskraft und Energie von den vielen Reformvorhaben womöglich mehr geblieben als nur eine Ansammlung von Spargesetzen.

Die gelungenste und wichtigste Reform bleibt die Neuordnung des Rentensystems. Dass sie auch die erste war, ist symptomatisch. Denn zu Anfang seiner Regierungszeit hatte Monti tatsächlich noch freie Bahn. Italien hatte mit Berlusconi gerade eine Nahtoderfahrung hinter sich und war bereit, für das Überleben auch bitterste Pillen zu schlucken: die Neustrukturierung von Verwaltung und Justiz, die Entbürokratisierung der Wirtschaft, die Reduzierung der Kosten der Politik. Monti und seine Professoren mixten diese Pillen, verabreichten sie aber dann lediglich in homöopathischen Dosen mithilfe von Notverordnungen, die irgendwann in Gesetze umgewandelt werden sollten. Für dieses Irgendwann ist es jetzt zu spät.

Die Zeit reicht gerade noch für die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes, dann wird Monti gehen. Der Haushalt wurde, typisch Italien, vor der letzten Lesung mit 1.500 Nachbesserungsanträgen versehen. So soll etwa die sizilianische Region Belice auch 2013 noch einmal zehn Millionen Euro vom Steuerzahler bekommen – als Wiederaufbauhilfe nach einem Erdbeben, das sich im Januar 1968 ereignete.

Bei großen Unternehmen gibt es eine gewisse Staatsferne

Wenn man sich durch das Haushaltsgesetz wühlt, bekommt man eine Ahnung davon, aus wie vielen Partikularinteressen dieses Land besteht. Und wie schwierig es sein muss, Italien zu modernisieren. »Wir haben uns ja längst in der Krise eingerichtet«, sagt Giuseppe De Rita, der Leiter des renommierten Sozialforschungsinstituts Censis. »Es gab in Italien keine traumatischen Ereignisse wie einen Bankencrash oder eine Immobilienkrise. Unsere Krise ist strukturell. Wir leben schon lange mit ihr, und deshalb lehnen wir radikale Schritte zu ihrer Überwindung ab.«

Der Chef der Steuerbehörde benötigte Polizeischutz

Ein weitreichendes Gesetz zur Korruptionsbekämpfung, eine radikale Reform des Arbeitsmarktes? Nicht doch. Monate feilschten Parteien und Gewerkschaften mit den zuständigen Ministerinnen Paola Severino (Justiz) und Elsa Fornero (Arbeit), dann wurden Gesetze verabschiedet, die niemanden zufrieden machten. Aber auch keinen mehr wütend. Anders als die Neuordnung der Provinzen. Der Bürgermeister von Prato in der Toskana gab eine Pressekonferenz auf der Toilette – aus Empörung über die Aussicht, demnächst Florenz unterstellt zu werden.

Die italienische Ökonomie basiert nach wie vor auf einer großen Zahl von kleinen Betrieben, oft von Familien geführten Traditionsunternehmen. Berlusconi hatte diese Klientel zuverlässig bedient, indem er ihr den Staat vom Leib hielt. Monti aber nahm die Mittelständler in die Zange. Er beschloss eine neue Immobiliensteuer und befeuerte gleichzeitig den Kampf gegen Steuerhinterziehung. Die Reaktion war ein Aufschrei. Der Chef der Steuerbehörde bekam Polizeischutz, nachdem in einigen Finanzämtern Sprengsätze gezündet worden waren.

Über Monate behaupteten die Interessenverbände der Mittelständler, die Steuerpolitik habe massenhaft Unternehmer in den Selbstmord getrieben – einen Nachweis blieben die Lobbyisten allerdings schuldig. »Es ist schon bizarr«, sagt der Soziologe De Rita, »Montis Spar- und Steuerpolitik trifft vor allem diejenigen, die immer schon den größten Beitrag leisten mussten: also die angestellten Steuerzahler. Aber den lautesten Protest hört man von den Selbstständigen.«

De Rita hält die Hiobsbotschaften von einer galoppierenden Verarmung der Italiener für übertrieben: »Wir sind nicht arm, wir haben vielleicht etwas weniger Geld. Aber 85 Prozent der Italiener sind Eigenheimbesitzer. Armut sieht anders aus.« Eine Million Familien zahlt nach Schätzungen der Steuerbehörde überhaupt keinen Tribut an den Staat, jeder Fünfte schummelt bei der Steuererklärung. Wenn Monti an das Verantwortungsbewusstsein seiner Landsleute appellierte, klang das oft ziemlich hilflos.

Auch bei den großen Unternehmen gibt es eine gewisse Staatsferne. Anzulasten ist das Berlusconi, der als Industrieller nie Industriepolitik betrieben hat. Fiat als größter privater Arbeitgeber im Land erschien dem Medienzaren wie eine feindliche Macht. Er wähnte bei den Turiner Autobauern die Arroganz des alteingesessenen Geldadels gegenüber dem Parvenü.

Investitionen von 20 Milliarden Euro wurden zur Makulatur erklärt

Monti wiederum hatte Fiat-Chef Sergio Marchionne nicht viel entgegenzusetzen, als dieser im September das Projekt »Fabbrica Italia« mit Investitionen über 20 Milliarden Euro zur Makulatur erklärte. Der Professor rang Marchionne lediglich das Versprechen ab, dass Fiat sich nicht aus Italien zurückziehen werde. Marchionne hat übrigens seinen Wohnsitz in der Schweiz.

Härter griff Monti gegen die Industriellenfamilie Riva durch, die im apulischen Tarent das größte Stahlwerk Europas betreibt. Über Jahrzehnte wurden dort die Umweltvorschriften missachtet, bis die Staatsanwaltschaft mit dem Hinweis auf Gesundheitsgefährdung durch Dioxin durchgriff – und die Manager verhaften ließ. 12.000 Menschen arbeiten im Stahlwerk, es handelt sich um den größten Arbeitgeber in der strukturschwachen Region. Auf den Erpressungsversuch »Arbeit oder Umwelt« ließ Monti sich trotzdem nicht ein. Ende November verfügte er per Notverordnung die Umweltsanierung bei laufender Produktion. Und drohte bei weiteren Verstößen sogar mit Enteignung. Das wäre eine extreme Maßnahme – gegen Industriebarone, die sich am Rande Italiens tatsächlich wie Feudalherren aufführen.

Es fehlen jene Akademiker, die bereits wegen der Krise ins Ausland geflüchtet sind

Dabei stellen sich italienische Unternehmer meist als die einzige Avantgarde ihres Landes dar, als weltoffene Alternative zur einer vergreisten politischen Klasse, deren Repräsentanten oft noch nicht einmal Englisch sprächen. Auch in der Krise gibt es Unternehmer, die in ihrem Auftreten an Renaissancefürsten erinnern. In die Restaurierung des Kolosseums investieren sie ebenso wie in Fußball-Erstligaklubs, so der Luxusmodenhersteller Diego Della Valle. Oder sie leiten neben der Formel-1-Marke Ferrari ihren eigenen politischen Thinktank, wie Luca Cordero di Montezemolo.

Sie stehen für die ungebrochene Attraktivität und die Innovationsfähigkeit des Made in Italy – und sie setzen auf Monti. Am liebsten würden sie ihn als Regierungschef behalten. Ihren Unternehmerkollegen Silvio Berlusconi hingegen verabscheuen sie. Dass der sein politisches Comeback jetzt auf dem Trainingsplatz seines Fußballklubs AC Mailand verkündete, finden sie bloß noch degoutant.

Berlusconi ist schon lange kein Vorzeigeunternehmer mehr. Sein Unternehmen Fininvest schreibt erstmals rote Zahlen. Seine Fernsehfirma Mediaset hat den Anschluss an das digitale Zeitalter verpasst. Wohl auch deshalb steigt Berlusconi noch einmal in den Ring: um seine Firma zu retten, wie schon 1994.

»Erstarrung und Verschwendungssucht« hätten zur Krise Italiens geführt, heißt es im Rechenschaftsbericht der Banca d’Italia. Gegen beides ist Monti angegangen. Um Italien aber aus seiner Erstarrung zu lösen, hätte es mehr Mut gebraucht, auch mehr Fantasie. Die Professoren waren zu sehr darauf konzentriert, den Katalog ihrer Hausaufgaben abzuarbeiten. Dabei musste Monti auf viele Stimmen Rücksicht nehmen, aber viele Hoffnungsträger Italiens waren nicht dabei.

Es fehlen jene Akademiker, die bereits wegen der Krise ins Ausland geflüchtet sind, wo sie oft bemerkenswerte Karrieren machen. Oder jene Unternehmer, die lieber jenseits der Grenzen Marktnischen entdecken. Oder jene Einwanderer, die sich in Italien eine neue Existenz aufbauen: In diesem Jahr gab es noch 13.000 Firmengründungen von Ausländern, die aus fernen Ländern außerhalb der EU nach Italien kamen.

Das Experiment der Weisen ist beendet. Manche von ihnen können es kaum erwarten, an die Universität zurückzukehren, so wie Arbeitsministerin Elsa Fornero. Andere, wie Wirtschaftsminister Corrado Passera, wollen in der Politik bleiben. Montis Zukunft ist noch ungewiss. Er habe keinen Zweifel, dass die nächste Regierung den europäischen Kurs halten werde, sagte der scheidende Premier: »An Haushaltsdisziplin und Reformen kommt keiner vorbei.« Es klang beschwörend. Aber wahr werden muss es nicht.

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