In die Luft geflogen

Drohnendebakel: Hat sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière zum Handlanger des europäischen Rüstungskonzerns EADS gemacht?

Vierzig Männer und Frauen arbeiten derzeit daran, eine Geschichte zu formulieren, die Thomas de Maizière retten soll. Es ist die seltsame Geschichte von Kauf, Weiterentwicklung und Stopp der Drohne Euro Hawk. De Maizière muss diese Geschichte am kommenden Mittwoch im Verteidigungsausschuss erzählen. Dafür sammeln 40 Mitarbeiter seines Ministeriums jetzt fieberhaft Fakten – Krisenreaktionskräfte im Dauereinsatz.

Ein Modell der Drohne Euro Hawk (Archiv)

Der Minister wird vor den Sicherheitsexperten des Bundestages erklären, welche großartige Aufklärungstechnik der Rüstungskonzern EADS für den Euro Hawk entwickelt habe und wie modern und weit voraus die Bundeswehr damit sein werde. Und er wird einräumen, dass das Fluggerät von Northrop Grumman, die Hülle des Euro Hawk, nie auf diesem Niveau lag, dass man aber diese Hülle brauchte, um die Technologie von EADS zu Ende entwickeln zu können. Vor allem aber wird er sagen, dass er, der zuständige Minister, umgehend interveniert habe, als er sah, dass weitere bis zu 600 Millionen Euro gebraucht würden, um den Euro Hawk zum Fliegen zu bringen. Thomas de Maizière, daran besteht kein Zweifel, wird der Held seiner Geschichte sein.

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Was aber, wenn das alles nicht stimmt? Was, wenn am Ende nicht die Amerikaner von Northrop die Bösen in der Geschichte sind, sondern die Guten? Für de Maizière wird es dann eng.

Im Gerangel um den Euro Hawk geht es in diesen Tagen zu wie in einer Dreiecksbeziehung. Es gibt Beschuldigungen, Vorhaltungen und Enttäuschungen – nur dass die Beteiligten in diesem Fall ein amerikanischer Rüstungskonzern (Northrop Grumman), ein europäischer Technologielieferant (EADS) und ein deutscher Minister sind. Die Lage ist, wie üblich in solchen Konstellationen, unübersichtlich – und am Ende bleibt vermutlich wie immer jemand auf der Strecke.

Im Hauptquartier von Northrop Grumman im US-Bundesstaat Virginia ist man sicher, den wahren Grund für das Ende des Euro-Hawk-Programms zu kennen: Man sei rücksichtslos ausgenutzt worden. So ist es aus unternehmensnahen Kreisen zu hören. Nutznießer sei ausgerechnet jener Entwicklungspartner, mit dem Northrop Grumman in der Euro Hawk GmbH verbunden ist – EADS.

Als Grundlage für den Euro Hawk diente das Modell Global Hawk, das Northrop bereits für die US-Luftwaffe und die US-Marine entwickelt hatte. Ohne dieses bereits vorhandene Trägersystem, so die Deutung in Virginia, hätte EADS das Verteidigungsministerium nie dazu bekommen, insgesamt 245 Millionen Euro in die Entwicklung der fabelhaften Aufklärungstechnik zu stecken, von der de Maizière so schwärmt. EADS habe Northrops Global Hawk dazu benutzt, um sein eigenes Aufklärungssystem vom Boden zu kriegen und die nötigen Flugtests zu absolvieren. Global und Euro Hawk galten einmal als Wunderdrohnen, die in 20.000 Meter Höhe, unerreichbar für jede Luftabwehr, bis zu 30 Stunden ein Gebiet überwachen und Signale am Boden orten können – ohne Pilot im Cockpit. Und sie dürfen bis heute in Europa fliegen – allerdings nur mit Sondergenehmigung. Für Starts und Landungen muss der Luftraum gesperrt werden.

Die Mutmaßung der Amerikaner: Die angeblichen Fehler und Mängel der Drohne – fehlendes Antikollisionssystem, Probleme beim Start und bei der Landung, mangelhafte Flugkontrolle, unzureichende Dokumentation der technischen Details – seien nur vorgeschoben, um sich aus dem Programm zu verabschieden und den Weg für den Bau eines europäischen Trägersystems frei zu machen – hergestellt von EADS.

Northrop Grumman widerspricht auch entschieden der Darstellung des Verteidigungsministeriums, es gebe ein Problem mit der sense and avoid- Technologie des Euro Hawk. Ein Antikollisionssystem müsse weder nachträglich entwickelt noch teuer bezahlt werden – es sei bereits mit der Drohne mitgeliefert worden. Der Auftraggeber, die Bundeswehr, habe sich allerdings entschlossen, es nicht einzubauen. Das sagte ein Sprecher des US-Rüstungskonzerns der ZEIT. Das Antikollisionssystem "ist im Grunde eine Blackbox, die liegt in Bayern, und die könnten quasi Sie und ich da einbauen, so einfach ist das." Der Euro Hawk steht im oberbayerischen Manching.

EADS stilisiert sich selbst zum Opfer

Im Rüstungsgeschäft sind politisch motivierte Entscheidungen an der Tagesordnung, EADS musste das jüngst erst bitter erleben, als das US-Verteidigungsministerium nach jahrelangem Ringen schließlich doch dem heimischen Boeing-Konzern den Zuschlag für den größten Auftrag der Luftfahrtgeschichte erteilte: den Bau von 179 Tankflugzeugen für die US-Luftwaffe im Wert von 35 Milliarden Dollar. Das hatte mehr mit Arbeitsplätzen in den USA zu tun als mit der Qualität der Modelle. Das Aus für Northrop Grumman beim Euro Hawk deuten nicht wenige Amerikaner auch als kleinen Racheakt verärgerter Europäer.

Bei EADS weist man solche Gedanken weit von sich – und stilisiert sich selbst zum Opfer. Das Unternehmen fürchte, dass es mit jedem weiteren Tag, an dem über die Drohnen debattiert werde, mehr und mehr um die Gunst der Bundesregierung gebracht wird. Ein Konzerninsider erklärt: "Im schlimmsten Fall bekommen wir weder Unterstützung im Export noch Technologieförderung – und dann können wir einpacken, denn US-Unternehmen bekommen diese Unterstützung."

Das Verteidigungsministerium bleibt der Schlüssel zum Erfolg für EADS. Die Bundeswehr ist der Referenzkunde des Konzerns. Was sie kauft, kauft auch das Ausland. Und im Verteidigungsministerium kennt die Begeisterung für das von EADS für den Euro Hawk entwickelte Aufklärungssystem ISIS keine Grenzen: Als "Rohdiamant" wird es dort gefeiert. De Maizière selbst sprach im Interview mit dem Deutschlandfunk von "einer sehr wichtigen Technologie" und einem "gewaltigen Markt der Zukunft".

Schon in zehn Jahren, so erwarten Experten, dürfte der jährliche Umsatz im Drohnengeschäft bei mehr als zehn Milliarden Dollar liegen. Die Rüstungsindustrie setzt darauf, dass weltweite Drohnenexporte die Auftragsflaute bei herkömmlichen Waffen kompensieren könnten. So läuft etwa die Produktion des Eurofighters 2017 aus, zuletzt scheiterte der Verkauf von mehr als 100 dieser Maschinen nach Indien. Gut, wenn die EADS in einer solchen Situation nicht nur das Hirn einer Drohne liefern kann, sondern den Flugkörper gleich mit.

Auffällig gelassen reagierte jedenfalls Cassidian, die für die umstrittene Drohne zuständige EADS-Tochter, auf das Aus des Euro Hawk. Das Aufklärungssystem ISIS könne auch in andere Trägerplattformen integriert werden, ließ Cassidian-Chef Bernhard Gerwert wissen. Zum Beispiel in eine aus seinem eigenen Haus.

Am Montag dieser Woche nun veröffentlichte EADS völlig überraschend eine gemeinsame Presseerklärung mit Northrop Grumman, seinem Widersacher, Konkurrenten und Partner. Darin wiesen beide Rüstungskonzerne den Vorwurf der Kostenexplosion beim Euro Hawk zurück. Über die Motivation dieser Erklärung und das plötzliche Miteinander der Konkurrenten rätseln auch Insider. Fest steht nur, dass de Maizière vorletzte Woche den Ausstieg aus dem Projekt mit der Kostenentwicklung begründet hatte. Aber so ist das halt in Dreiecksbeziehungen – man wechselt auch mal den Partner.

Abwehr amerikanischer Konkurrenz?

Hat das Verteidigungsministerium die Probleme um den Euro Hawk dramatischer dargestellt, als sie tatsächlich sind? Sollte Northrop Grumman, eine unliebsame amerikanische Konkurrenz, aus einem einträglichen Zukunftsgeschäft gedrängt werden? Dann hätte sich das Ministerium zum Büttel der wirtschaftlichen Interessen eines europäischen Rüstungskonzerns gemacht. Politisch verantwortlich hierfür wäre der zuständige Minister, Thomas de Maizière.

In der Regierung heißt es, Northrop Grumman rede den Euro Hawk schön, um die Marktchancen seines Produktes zu wahren. Aber selbst wenn das so wäre: De Maizière wäre auch dann nicht aus dem Schneider. Denn es gibt noch Fragen zuhauf.

Warum, so werden kommende Woche die Verteidigungsexperten der Opposition im Ausschuss nachbohren, hat de Maizière das Projekt nicht bereits im Dezember 2011 gestoppt – zu einem Zeitpunkt, da, wie ein Abteilungsleiter aus seinem Haus öffentlich sagte, allen klar gewesen sei, dass der Euro Hawk in Europa nie fliegen werde? Und warum hat der Minister das Parlament, den Bundesrechnungshof und das Kabinett darüber nicht informiert, vielmehr stattdessen auch noch die Nato-Anschaffung von fünf Bruderdrohnen des Typs Global Hawk geradezu euphorisch unterstützt, die die deutschen Steuerzahler weitere 483 Millionen Euro kosten würde? Hielt de Maizière den Global Hawk für nötig, um eine Option auf eine Kampfdrohne für die Bundeswehr zu bekommen? Und warum enthielt man im Haus de Maizière dem Rechnungshof Unterlagen vor oder stellte Dokumente zu, die an den entscheidenden Stellen geschwärzt waren, was der wissenschaftliche Dienst des Bundestages als rechtswidrig einstufte?

Im Verhalten und in den Erklärungsversuchen des Verteidigungsministeriums stecken viele Ungereimtheiten und Widersprüche. Selbst einem wie Thomas de Maizière dürfte es schwerfallen, das Chaos zu ordnen.

Lange galt de Maizière als der stille Star im Kabinett Merkel. Sachlich, kompetent, geachtet auch vom politischen Gegner. Doch zuletzt hat das Image des seriösen Machers gelitten, de Maizière hat eine Reihe von Fehlern gemacht. Es gab unglückliche Äußerungen wie die, Bundeswehrsoldaten sollten nicht gar so sehr nach Anerkennung gieren, und es gab Kritik aus der Truppe, der Minister verfolge das wichtigste Ziel seiner Amtszeit, die Bundeswehrreform, arg unsensibel. Nun drohen ihn Äußerungen einzuholen über die vermeintliche "ethische Neutralität" von Kampfdrohnen.

Dass sich de Maizière wie kein anderer Verteidigungspolitiker im Land für den Einsatz von Drohnen einsetzt, nicht nur zur Aufklärung, sondern auch im Gefecht, das weckt bei der Opposition den Verdacht, der Verteidigungsminister habe so lange an der guten, unumstrittenen Drohne festgehalten, um die böse, umstrittene nicht zu gefährden. Es wäre eine böse Ironie: Da kämpft de Maizière entschlossen für eine Kampfdrohne – und dann schießt ihn eine Aufklärungsdrohne vom Sockel.

zeit

De Maizières Drohnen-Debakel:

Bundeswehr ordnete Löschung von "Euro-Hawk"-Daten an

Akten wurden als "geheim" eingestuft, einige sollten sogar gelöscht werden: Die Bundeswehr hat nach SPIEGEL-Informationen versucht, in der Affäre um die "Euro Hawk"-Drohnen offenbar wichtige Vorgänge zu vertuschen. Minister de Maizière gerät immer mehr unter Druck.

Hamburg - In der Affäre um die Drohne "Euro Hawk" wollten Bundeswehr-Behörden offenbar wichtige Vorgänge vertuschen. In den vergangenen sieben Tagen hat die für die Zulassung des "Euro Hawk" zuständige Behörde in Koblenz nach Informationen des SPIEGEL Anweisungen erteilt, umfangreiche Aktensammlungen als geheim einzustufen.

In der Wehrtechnischen Dienststelle 61 am Militärflugplatz von Manching wurde zudem angeordnet, Unterlagen auf Computern und Festplatten, die den "Euro Hawk" betreffen, zu löschen. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr bestätigt auf Anfrage des SPIEGEL die Anweisung, rechtfertigt sie aber damit, dass Verschlusssachen auf Datenträgern, "die nicht entsprechend gesichert sind, gelöscht werden". Die Weisung soll am vergangenen Montag ausgesprochen und am folgenden Tag wieder aufgehoben worden sein.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist ohnehin schon in Erklärungsnot: Nach Recherchen des SPIEGEL wusste die Leitungsebene seines Ministeriums bereits im Februar 2012 von den gravierenden Problemen des "Euro Hawk"-Projekts. Seitenlang schreiben Beamte über "nicht abschätzbare technische, zeitliche und finanzielle Risiken".

Auf sieben Seiten schildern die Beamten in allen Details, warum "Änderungen in erheblichem Umfang erforderlich wären, um eine Musterzulassung zu erlangen", sprich: die Aufklärungsdrohne für den Verkehr im zivilen Luftraum zuzulassen. Die Beamten schätzten schon damals einen "Mittelbedarf in Höhe von 250 Mio. bis 600 Mio. Euro, ohne dass damit jedoch ein erfolgreicher Abschluss der Musterprüfung gewährleistet werden könnte". Weiterzumachen wie bisher berge "nicht abschätzbare technische, zeitliche und finanzielle Risiken".

Das Schreiben ging an den engen Vertrauten von Minister Thomas de Maizière, Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans, sowie an den zweiten beamteten Staatssekretär Rüdiger Wolf. Beemelmans quittierte am 13. Februar, dass er den Vermerk gelesen hatte. Der Minister stoppte das Projekt trotzdem erst 15 Monate später.

Dem Haushaltsausschuss des Bundestags und dem Bundesrechungshof hat der Minister bereits am Dienstag Verträge und weitere Unterlagen über das gescheiterte Drohnenprojekt zugestellt. De Maizière will in dieser Woche einen umfangreichen Bericht über das Debakel abgeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel vermeidet inzwischen die offene Unterstützung. Dem SPIEGEL sagte Merkel, sie wolle dem Bericht ihres Ministers nicht vorgreifen.

spon