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Zitat von Spleen:

Zitat von KäptNstyle:

Regime rudert zurück: "Würden nie Chemiewaffen nutzen"

Die Frage nach der Existenz und dem womöglichen Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Führung löste auf internationaler Ebene heftige Kritik aus. US-Präsident Barack Obama warnte vor einem "tragischen Fehler". Der britische Außenminister, William Hague, nannte die Drohung umgehend "inakzeptabel". Nun rudert das syrische Regime zurück. Das arabische Land würde "niemals chemische und biologische Waffen nutzen", betonte Jihad Makdissi, der Sprecher des Außenministeriums, nach Angaben des syrischen Staatsfernsehens am Dienstag.

Erst am Vortag hatte Makdissi eine andere Botschaft vermittelt: Syrien würde Chemiewaffen zwar nicht gegen die Aufständischen im eigenen Land, wohl aber im Fall eines Angriffs "äußerer Aggressoren" einsetzen. Die Aussage war im Ausland als Drohung aufgefasst worden, zumal das Regime von Präsident Bashar al-Assad nicht müde wird, die Rebellion als "vom Ausland gesteuert" zu brandmarken.

Sicherung der Waffen, "sofern sie existieren"
Am Dienstagvormittag hatten die Rebellen bekannt gegeben, die syrische Führung würde die chemischen Waffen an grenznahe Flughäfen des Landes verlegen. Die oppositionelle Freie Syrische Armee (FSA) wollte weiters "genaue" Kenntnisse über die Standorte der Waffen und Anlagen zu ihrer Herstellung haben. Um welche Flughäfen es sich handeln soll, teilte die FSA nicht mit. Makdissi erklärte dies damit, dass die Militärführung die Waffen in Regionen bringen wolle, die von den Aufstandsgebieten weiter entfernt sind. "Es ist nur natürlich, dass diese Waffen, insofern sie existieren, sicher gelagert werden", so der Sprecher.

Der oppositionelle "Syrische Nationalrat" (SNC) stiftete am Dienstag mit einer Ankündigung Verwirrung: Zunächst hieß es, der SNC sei bereit, eine Übergangsregierung unter einem Vertrauten von Präsident Bashar al-Assad zu akzeptieren. Man könnte der Übertragung von Assads Aufgaben nach dessen Abgang an eine der Persönlichkeiten des Regimes zustimmen, sagte Georges Sabra, ein Sprecher des SNC, der Nachrichtenagentur AFP in Beirut. Später ruderten die Rebellen zurück. SNC-Sprecherin Bassma Kodmani erklärte, dass eine Übergangsregierung unter der Führung eines Assad-Vertrauten nicht infrage komme.

Verantwortlicher für Bombenanschlag gefasst?
Die syrischen Behörden gaben bekannt, den Verantwortlichen für den Bombenanschlag auf die Militärführung festgenommen zu haben. Der Verdächtige sei in der Zentrale des Obersten Nationalen Sicherheitsrats beschäftigt gewesen, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Fars den syrischen Parlamentsabgeordneten Mohammed Zahir Ghanoum am Dienstag. Bei dem Anschlag waren unter anderen der Verteidigungsminister und der Schwager von Präsident Assad, Asef Shawkat, getötet worden.

Der Festgenommene sei von Syriens Feinden angeheuert worden, sagte Ghanoum. Die Regierung werde es jedoch nicht zulassen, dass die USA, die Türkei, Israel oder Katar die Sicherheit des Landes gefährdeten. Aus Sicherheitskreisen hatte die Nachrichtenagentur Reuters vergangene Woche erfahren, dass es sich bei dem Täter um einen Leibwächter der politischen Führung gehandelt habe. Das Staatsfernsehen hatte von einem Selbstmordattentat gesprochen.

Kämpfe erschüttern Damaskus und Aleppo
Das syrische Militär hat unterdessen auch am Dienstag mehrere Viertel der nordwestlichen Handelsstadt Aleppo aus Helikoptern heraus beschossen. Betroffen seien vor allem Sukkari und Salaheddin, aber auch weitere Stadtteile, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London. Ein Vertreter der syrischen Aufständischen sagte der Nachrichtenagentur AFP dagegen, die Rebellen hätten mehrere Viertel Aleppos "befreit", darunter auch Salaheddin.

Nach Angaben der Beobachtungsstelle gab es auch in der Hauptstadt Damaskus weiter Kämpfe. Die Armee kontrolliere zwar derzeit fast die gesamte Stadt, umkämpft seien aber die südlichen Viertel Hajar al-Aswad, Kadam, al-Aassali und Nahr Aiche. Seit dem Beginn einer Gegenoffensive des Militärs am Freitag gab es demnach keine Angriffe seitens der Aufständischen mehr. Die Stadtteile Masse im Westen, Barse im Nordosten und Midan im Süden würden von der Armee kontrolliert.

Quelle

So ein schwachsinn Syrien hat niemals damit gedroht chemiewaffen zum jetztigen Zeitpunkt einzusetzten nur machen die medien wieder alles ein bisschen dramatischer.

Die ursprüngliche aussage war folgende.
Zitat: Regierungssprecher Dr. Makdissi sagte bei der Pressekonferenz in Damaskus:

"Syriens Haltung ist, jegliche biologischen oder chemischen Waffen werden niemals während der Krise in Syrien genutzt werden. Ungeachtet der Entwicklungen im Lande."

Und fügte hinzu:

"Solche Waffenlager sind gesichert und unter direkter Kontrolle der Syrischen bewaffneten Kräfte und sie würden nur verwendet im Falle einer Aggression des Landes von außen. Wenn es solche Waffen gibt, sind sie für die Verteidigung Syriens gegen äußere Aggressoren. Jeder Soldat weiß, dass solche Waffen nicht in einem Guerillakrieg eingesetzt werden können."

...Wenn es solche Waffen gibt, sind sie für die Verteidigung Syriens gegen äußere Aggressoren...

Wenn das keine Drohung sein soll die Waffen, sofern sie existieren, einzusetzen, was soll es denn sonst sein?
Natürlich, dem Wortlaut nach ist die Aussage nicht auf den jetzigen Zeitpunkt bezogen, sondern auf einen eventuellen Einmarsch ausländischer Truppen in Syrien, also einer militärischen Aktion seitens der Westmächte, aber eine Drohung bleibt es trotzdem.

Wenn ich zu dir sage ich bin zwar so nett und lösche mein eigenes Volk nicht mit Chemiewaffen aus, dich aber schon wenn du meinst hier eingreifen zu müssen, dann würdest du das doch wohl als Drohung auffassen...oder täusch ich mich da.

Was der völlig zerstrittene UN-Sicherheitsrat seit Monaten nicht zustande gebracht hatte, wollte die Vollversammlung der Vereinten Nationen am Freitag wettmachen: Den Delegierten der 193 Mitgliedsstaaten lag ein Resolutionsentwurf arabischer Staaten vor, in dem das Blutbad von Bashar al-Assad am eigenen Volk scharf verurteilt wird. An einer überwältigenden Zustimmung wurde nicht gezweifelt. Eine Resolution der Vollversammlung hat zwar keine unmittelbare Konsequenz, sie ist aber ein starkes politisches Signal. Und in diesem Fall stellt sie auch einen stillen Protest gegen die Tatenlosigkeit des Sicherheitsrats dar.

Dessen Mitglieder waren gestern damit beschäftigt, sich gegenseitig die Schuld am Rückzug des entnervten Syrien-Sondergesandten zuzuschieben. Die USA warfen Russland und China vor, durch ihre Dauerblockade sämtlicher Sanktionsan­drohungen die Arbeit Annans boykottiert zu haben. Russlands Vizeaußenminister Gennadi Gatilow stellte hingegen in den Raum, der Vermittler sei aus dem Spiel genommen worden, "um freie Hand für den Einsatz von Gewalt zu haben".

Nachfolger-Suche
Kofi A­nnan selbst meinte gestern, Syrien könnte noch "vor dem größten Elend bewahrt werden". Dazu müssten aber alle Seiten zu einem "echten Kompromiss" bereit sein. Und: "Es ist klar, dass Assad gehen muss."

UNO und Arabische Liga suchen bereits nach einem Nachfolger für Annan. Ob sich für dieses "schwierigste und wahrscheinlich undankbarste aller Ämter", wie es UN-Generalsekretär Ban Ki-moon beschrieb, jemand findet, ist offen.

Ban Ki-moon kämpft auch um die weitere Verlängerung der UN-Beobachtermission in Syrien. Die Vereinten Nationen müssten "auf irgendeine Art und Weise in Syrien bleiben". Das Mandat läuft am 19. August aus und kann nur verlängert werden, wenn der Beschuss von Zivilisten endlich eingestellt wird. Doch davon kann derzeit keine Rede sein.

Frankreichs UN-Botschafter Gérard Araud, der derzeit den Vorsitz im Sicherheitsrat führt, erwartet daher den Abzug der nur noch 150 unbewaffneten Beobachter. Ihre Sicherheit sei nicht mehr gewährleistet. "Schon jetzt müssen sie 95 Prozent ihrer Zeit im Hotelzimmer verbringen", kritisierte Araud.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin hingegen drängt auf einen Verbleib der Beobachter. Ihre Kompetenzen sollten ausgeweitet werden, um eine echte "militärische Überwachung" zu ermöglichen.

Der für alle Friedenstruppen zuständige UN-Untergeneralsekretär Hervé Ladsous, berichtete dem Sicherheitsrat von den Eindrücken seiner jüngsten S­yrien-Reise. "In Aleppo sehen wir einen bemerkenswerten Aufbau von militärischem Gerät, der uns glauben lässt, dass der Hauptkampf kurz bevor steht." Auch die Aufständischen verfügten nun über schwere Waffen wie Panzer.

Aufmarsch in Aleppo
Auch der Kommandant der Rebellen in Aleppo meldete gestern einen massenhaften Aufmarsch der Regierungstruppen, zeigte sich aber zuversichtlich. Seine Kämpfer kontrollierten ein Drittel der Wirtschaftsmetropole.

In Hama sollen die Assad-Truppen erneut ein Massaker verübt haben. Unter den 62 Opfern seien auch Frauen und Kinder, meldete die Opposition. Eine unabhängige Bestätigung gab es nicht.

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Die USA erwägen ein militärisches Eingreifen, sollte das syrische Regime den Einsatz von Chemiewaffen vorbereiten. Syriens Führung reagiert auf die Warnung unbeeindruckt.



US-Präsident Barack Obama hat mit einem Militärschlag gegen Syrien gedroht, sollte das Regime von Baschar al-Assad chemische Waffen einsetzen oder deren Einsatz vorbereiten. Bis jetzt habe er kein militärisches Engagement im Syrien-Konflikt angeordnet, sagte Obama. Aber die US-Regierung habe Assad und "jedem Spieler in der Region unmissverständlich klar gemacht, dass es eine rote Linie für uns wäre, es enorme Konsequenzen hätte, wenn wir an der Chemiewaffenfront Bewegung oder einen Einsatz sehen", sagte der Präsident. "Das würde meine Kalkulationen erheblich ändern."

Die USA beobachteten die Lage sehr genau, sagte Obama. "Wir haben eine Reihe von Eventualplänen zusammengestellt." Die Frage der Chemiewaffen betreffe nicht nur Syrien. "Sie betrifft unsere engen Verbündeten in der Region, einschließlich Israel. Wir können keine Situation haben, in der chemische oder biologische Waffen in die Hände der falschen Leute fallen", sagte der Präsident.

Obama vergesse Israels Sprengköpfe

Die syrische Führung wies die Drohung als leere Wahlkampfankündigungen zurück. Der US-Präsident habe "wieder einmal Angst vor irgendwelchen Waffen verbreitet, von denen man viel hört und über die viel gelogen wird", schrieb die staatliche Nachrichtenagentur Sana. Dabei habe er Hunderte von atomaren Sprengköpfen vergessen, die Israel besitze, und die eine Bedrohung für die Sicherheit der Region darstellten.

Wegen der Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen gibt es Befürchtungen, dass die Chemiewaffen in die Hände von radikalen Islamisten geraten könnten – oder Assad sie gegen die eigene Bevölkerung einsetzt. Vor etwa einem Monat hatten Äußerungen eines Sprechers des syrischen Außenministeriums die Sorge verstärkt: Zunächst hatte der Sprecher gesagt, Syrien würde Chemiewaffen nicht gegen die Aufständischen im eigenen Land, sondern nur gegen "äußere Aggressoren" einsetzen. Damit räumte die Regierung in Damaskus erstmals den Besitz derartiger Massenvernichtungswaffen ein. Einen Tag später korrigierte der Sprecher seine Aussagen und versicherte, sein Land würde "niemals chemische und biologische Waffen nutzen".

Syriens Vorräte an Chemiewaffen gelten als die größten in der Region und sollen unter anderem aus Sarin, Senfgas und möglicherweise VX bestehen. Experten der Informationswebsite Global Security schätzen, dass mehrere Hundert Liter Kampfstoff vorhanden seien und jährlich Hunderte Tonnen Vorläuferstoffe produziert wrden. Das Land soll der Nuclear Threat Initiative (NRI) zufolge über Scud- und SS-21-Raketen, Granaten und Bomben als Trägersysteme verfügen. Die Regierung in Damaskus hat nicht die Chemiewaffenkonvention von 1992 unterzeichnet, die den Einsatz, die Herstellung und Lagerung von chemischen Kampfstoffen untersagt.

Türkei fordert Schutzzonen in Syrien

Die Türkei fordert wegen der schnell wachsenden Zahl syrischer Flüchtlinge Vorbereitungen für die Einrichtung von Schutzzonen auf syrischem Boden. Die türkischen Lager könnten nicht mehr als 100.000 Flüchtlinge aufnehmen, zitierte die Tageszeitung Hürriyet Außenminister Ahmet Davutoğlu. Die Vereinten Nationen könnten Lager auf der syrischen Seite der Grenze errichten.



Bei den andauernden Kämpfen in Syrien zwischen Regierungstruppen und Rebellen soll der berüchtigte Chef des Geheimdienstes der Luftwaffe, Dschamil Hassan, einem Anschlag zum Opfer gefallen sein. Regimegegner berichteten, Hassan sei auf dem Militärflughafen Al-Messe in Damaskus schwer verletzt worden. Man habe ihn in ein Krankenhaus in der russischen Hauptstadt Moskau gebracht, wo ihm die Ärzte aber nicht mehr hätten helfen können.

In der umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo ist am Montag eine japanische Journalistin getötet worden. Dies bestätigte die Regierung in Tokio. Die 45-Jährige hatte jahrelang aus Konfliktgebieten wie Afghanistan und dem Irak berichtet. Wie die in London ansässigen Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilten, werden drei andere Reporter vermisst.
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Russland plant keine Marine-Hilfe für Assad im Mittelmeer





Russland plant keinen militärischen Beistand für Assad und verzichtet einem Zeitungsbericht zufolge vorübergehend auf den Betrieb seiner Marine-Basis in Tartus. Die USA entwickeln Pläne für den Umgang mit syrischen C-Waffen. Beobachter erwarten eine neue diplomatische Schlacht.


Die Nesawissimaja Gaseta schrieb am Freitag, der Schiffsverband der russischen Kriegsflotte habe das Mittelmeer „demonstrativ“ verlassen. Die Nato habe vor der syrischen Küste viele Marinekräfte konzentriert – vor diesem Hintergrund habe der russische Verband wie ein „Zwerg“ ausgesehen.

Auf ihren Versorgungs- und Wartungsstützpunkt im syrischen Tartus wolle die russische Kriegsmarine zwar nicht verzichten, habe dessen Betrieb aber vorübergehend ausgesetzt. Ein Offizier des russischen Verteidigungsministeriums sagte dem Blatt: „Es wäre ja sowieso nicht möglich, unsere Anlage in Tartus militärisch zu verteidigen. Wir können uns den Ländern, die der syrischen Opposition Rückendeckung geben, nicht militärisch entgegensetzen“.

Der Militärexperte Igor Korotschenko, Chef der russischen Denkfabrik CAWAT, kommentierte: „Russland greift in Syrien nicht ein. Moskau ist gegen Gewalt-Szenarien, die der Westen für dieses Land vorbereitet. Das Schicksal der russischen Militäranlage wird deshalb davon abhängen, wie schnell sich der Frieden dort etablieren lässt. Hoffentlich wird Präsident Baschar Assad die unversöhnliche bewaffnete Opposition zerschlagen, um sich dann mit gemäßigten Oppositionskräften an den Verhandlungstisch zu setzen“.

Die Vereinigten Staaten verhandeln unterdessen mit ihren Verbündeten darüber, wie sie auf das weitere Vorgehen des Assad-Regimes reagieren sollten. Insbesondere zeigen sie sich über den möglichen Einsatz chemischer und biologischer Waffen besorgt. Das Thema stand im Mittelpunkt der jüngsten Beratung in Istanbul, wie die russische Onlinezeitung NEWSRU.COM am Freitag berichtete.

Victoria Nuland, Sprecherin des US-Außenministeriums, sagte, man mache sich auf alles gefasst, darunter auch auf einen C-Waffen-Einsatz durch die Assad-Armee gegen die Rebellen. Laut Nuland wurde auch erörtert, was mit syrischen Chemiewaffen nach dem möglichem Assad-Sturz geschehen soll: „Sobald das Regime gestürzt wird und wir die Zusammenarbeit mit der Übergangsregierung aufnehmen, wird die internationale Gemeinschaft dem syrischen Volk Hilfe beim Umgang und bei der Entsorgung der gefährlichsten Waffen anbieten wollen“.

Der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow sagte in einem AP-Interview, man dürfe die Chemiewaffen „unter keinen Umständen“ einsetzen. Der Wortlaut wurde am Freitag auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlicht.

„Die Situation in Syrien ist aber sehr kompliziert… In den Reihen der Opposition gibt es bekanntlich auch Terrorelemente, die unter anderem der Al-Qaida angehören. Falls die Chemiewaffen in den Besitz von Terroristen geraten, wird das schwere Konsequenzen haben“, so Gatilow. Vor diesem Hintergrund habe der Kreml die Regierung in Damaskus aufgefordert, die C-Waffen-Arsenale verschärft zu kontrollieren. Damaskus habe versichert, dass die Waffen in den Depots bleiben würden.

Die Los Angeles Times hatte am Vortag berichtet, das Pentagon habe bereits einen Plan vorgelegt, wie US-Spezialeinheiten C-Waffen-Depots in Syrien unter ihre Kontrolle bringen sollen. Tschechischen Medienberichten zufolge soll außerdem eine Militäreinheit aus Tschechien, die über Irak-Erfahrungen verfügt, mit der Suche nach Assads Geheimarsenalen beauftragt werden.

Die USA, Großbritannien und Frankreich scheinen eine einheitliche Strategie gegen Assad bereits vereinbart zu haben. Wie die russische Tageszeitung Kommersant am Freitag berichtete, hatte der britische Premier David Cameron jüngst zunächst mit US-Präsident Barack Obama und dann mit dem französischen Staatschef Francois Hollande telefonisch gesprochen. Es gehe vor allem um eine stärkere Unterstützung für die bewaffnete Opposition in Syrien.

Wie das Blatt weiter schrieb, warnte das Außenministerium den Westen in einer Erklärung davor, die syrische Opposition zum bewaffneten Kampf „anzustiften“, anstatt sie zu einem Dialog mit der Staatsführung zu bewegen. Vor diesem Hintergrund erscheint eine weitere Runde der diplomatischen Konfrontation zwischen Russland und dem Westen praktisch unumgänglich, schlussfolgert die Zeitung. Am 30. August sollen sich Außenminister der UN-Sicherheitsratsmitglieder in New York versammeln, um über die Syrien-Krise zu sprechen.

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Ps. Könnte einer der die Rechte dazu besitzt, den Thread einfach nur in "[ST] Syrien" umbennen?

Gustave Le Bon, Psychologie der Massen

…Die reine, einfache Behauptung ohne Begründung und jeden Beweis ist ein sichres Mittel, um der Massenseele eine Idee einzuflößen. Je bestimmter eine Behauptung, je freier sie von Beweisen und Belegen ist, desto mehr Ehrfurcht erweckt sie. Die Behauptung hat aber nur dann wirklichen Einfluß, wenn sie ständig wiederholt wird, und zwar möglichst mit denselben Ausdrücken. Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, dass es schließlich als eine bewiesene Wahrheit angenommen wird.