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Forum » News Forum » News » [ST] Piratenpartei » Seite 12

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#111

Re: [ST] Piratenpartei

ich mag die beiden einfach...

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vor 4 Wochen

#112

Re: [ST] Piratenpartei

Vorstandsmitglied Julia Schramm tritt zurück

Die Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei, Julia Schramm, wird nach Informationen von stern.de noch heute ihr Amt aufgeben. Das verlautete aus Parteikreisen
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Die Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei, Julia Schramm, tritt von ihrem Parteiamt zurück. Wie stern.de aus Parteikreisen erfuhr, wird Schramm im Laufe des Tages ihren Rücktritt erklären.

Schramm steht in der Kritik, weil sie ihr Buch mit dem Titel "Klick mich“ nicht frei verfügbar ins Netz stellte. Ihr Verlag hatte mit ihrer Zustimmung eine kostenlose Kopie des Buches im Internet sperren lassen. Für viele ihrer Kritiker war das ein Widerspruch zum Programm der Piraten, da sich die Partei für ein Recht auf kostenlose Kopien von Musik und Büchern einsetzt. Auch Schramm forderte in der Vergangenheit eine Neuregelung des bestehenden Urheberrechts.

Rücktrittsforderungen auch an Ponader


Neben Schramm sieht sich derzeit auch der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Ponader wird vorgeworfen, seine Person und die Tatsache, dass er längere Zeit von Hartz IV lebte, in den Medien zu stark thematisiert zu haben.

Innerparteiliche Querelen sorgten dafür, dass die Piraten in den vergangenen Wochen an Zustimmung bei den Wählern verloren. Im stern-RTL-Wahltrend verharrt die Partei bei fünf Prozent und muss damit um ihren Einzug in den nächsten Bundestag bangen.

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vor 2 Wochen

#113

Re: [ST] Piratenpartei

2 sachen, es ist wichtig beide zu lesen...

Zitat von 1:
Piraten rufen nach Comeback von Marina Weisband

Für die Piraten wird es eng, laut einer aktuellen Umfrage scheitern sie an der Fünf-Prozent-Hürde. In ihrer Verzweiflung fordern Wahlkämpfer in den Ländern nach SPIEGEL-Informationen eine Rückkehr von Marina Weisband an die Spitze. Die junge Politikerin erwägt tatsächlich ein Comeback.
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Monatelang fetzte sich der Piratenvorstand, zwei Mitglieder schmissen hin. Und der für seine skurrilen Selbstinszenierungen im TV bekannten Geschäftsführer Johannes Ponader musste gerade seinen Auftritt bei Stefan Raab absagen. In der Verzweiflung werden in der Partei nun die Rufe nach einem Comeback der früheren Politischen Geschäftsführerin Marina Weisband lauter.

Besonders die wahlkämpfenden Landesverbände würden eine Rückkehr Weisbands an die Parteispitze begrüßen. "Es wäre super, wenn Marina antreten würde, für den Bundestag oder ein Parteiamt", sagte Andreas Neugebauer, Piraten-Chef in Niedersachsen, dem SPIEGEL. Ähnlich sieht es der bayerische Vorsitzende Stefan Körner, der im September in den Landtag einziehen will: "Marina hat dafür gesorgt, dass die Piraten ein ansprechendes Gesicht hatten. Auf diesen Vorteil verzichtet man ungern."

Marina Weisband, die sich vor einem halben Jahr von der Parteispitze zurückgezogen hatte, sagte dem SPIEGEL, dass der Druck auf sie wachse: "Die Rufe nach mir nehmen zurzeit sehr zu." Weisband erwägt nun eine Rückkehr in die Bundespolitik. "Für die Piraten wäre es wohl das Beste, wenn ich wieder antreten würde", sagte sie. "Es gibt keine Fraktion, die mich scheiße findet. Und mit 33.000 Followern auf Twitter bin ich die Piratin mit der größten Reichweite."

Weisband hatte Anfang des Jahres erklärt, sie werde bei der nächsten Wahl zum Bundesvorstand im Mai nicht mehr für ihr Amt zur Verfügung stehen. Die 24-Jährige kündigte damals an, weiter "aktiv" bei den Piraten mitarbeiten zu wollen, sie wolle "unsere Politik und unsere Vision mitgestalten". Als Grund führte die damalige Psychologie-Studentin aus Münster an, "dass ich es in letzter Zeit gesundheitlich nicht schaffe, euch ein so zuverlässiger Bundesvorstand zu sein, wie ihr es verdient. Ich muss neben der Parteiarbeit ja auch mein Diplom stemmen. Das ist für eine Person zu viel."

Weisband hatte weiter erläutert, sie wolle sich "nicht auf die gefährliche Schiene des Berufspolitikers begeben, der seine Berufsqualifikation zugunsten seiner politischen Laufbahn aufgibt."

Piraten unter der Fünfprozentmarke


Bis Anfang Januar will Weisband nun entscheiden, ob sie bei der Wahl 2013 für den Bundestag kandidiert. Derzeit würden die Piraten den Einzug ins Parlament verpassen. Die Partei fällt einer Umfrage zufolge bei den Wählern zunehmend in Ungnade. Im aktuellen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstitut Emnid im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" scheitern die Piraten ebenso wie die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde. Sie verloren einen Prozentpunkt und kommen nur noch auf vier Prozent. Diesen Anteil erreichen auch die Liberalen - genau wie in der Vorwoche. Zulegen konnten die Grünen, die einen Punkt auf 13 Prozent gewinnen. Die Union bleibt bei 38 Prozent, die SPD bei 29 Prozent, die Linkspartei bei acht Prozent. Emnid befragte dem Blatt zufolge vom 25. bis zum 30. Oktober insgesamt 2352 Personen.

Die Piraten sind seit Wochen nach heftigen innerparteilichen Querelen im Stimmungstief, schon Ende Oktober rauschten sie im ZDF-Politbarometer unter die Fünfprozenthürde. Zuletzt hatte sich die Partei vor allem mit Personalquerelen beschäftigt, anstatt inhaltlich zu arbeiten. So legten Julia Schramm und Matthias Schrade ihre Ämter als Beisitzer im Bundesvorstand der Partei nieder.

Während Schramm von einer persönlichen und grundsätzlichen Entscheidung sprach ("Aus dem Ehrenamt Politik ist ein Beruf geworden, den ich so nicht ausüben möchte"), begründete Schrade dies mit einem tiefen Konflikt mit dem politischen Geschäftsführer Ponader. "Die Situation im Bundesvorstand ist durch Johannes' Alleingänge zuletzt immer schwieriger geworden und behindert seit längerem die Arbeit des BuVos (Bundesvorstands - d. Red.) als Team", schrieb Schrade in seinem Blog. "... ich halte es inzwischen schlicht nicht mehr aus."

Ponader sorgt seit Monaten für Unruhe in der Piratenspitze. An dem politischen Geschäftsführer Ponader hatte es unter anderem heftige Kritik wegen einer umstrittenen Spendenaktion zu seinen Gunsten gegeben. Der Bundesvorstand zeigte sich zuletzt tief zerstritten. Parteichef Bernd Schlömer hatte Ponader öffentlich aufgefordert, "mal zu arbeiten, anstatt Modelle vorzustellen, die die Berufstätigkeit umgehen".



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vor 3 Tagen

#114

Re: [ST] Piratenpartei

Weisband vs. "Spiegel" vs. Weisband

Ungewöhnlicher Kleinkrieg: Piratin Weisband zerreißt öffentlich einen "Spiegel"-Artikel über ihr mögliches Comeback. Sie fühlt sich als "arrogante Schlampe" dargestellt. Nun antwortet der "Spiegel".
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Die Piraten sind, das ist niemandem entgangen, in einer schweren Krise. Im stern-RTL-Wahltrend stürzten ihre Umfragewerte von 13 Prozent im Mai auf aktuell 5 Prozent ab, andere Meinungsforschungsinstitute sehen sie sogar in der Todeszone, also bei bei nur 4 Prozent. Julia Schramm und Matthias Schrade haben sich abgekämpft aus dem Bundesvorstand zurückgezogen, der umstrittene Politische Geschäftsführer Johannes Ponader bleibt, Parteichef Bernd Schlömer ringt mit den innerparteilichen shitstorms und den Nebenwirkungen des knochenharten Berliner Politikbetriebs.

Wen wundert's, wenn sich die Augen in dieser Situation wieder auf eine populäre Lichtgestalt der Partei richten: Marina Weisband, 25. Sie hatte sich im April aus der aktiven Bundespolitik zurückgezogen, vorerst, wie es damals hieß. In seiner aktuellen Ausgabe zitiert der "Spiegel" jetzt zwei Landesvorsitzende der Piraten, die ein Comeback Weisbands herbeisehnen. Auch Weisband selbst kommt zu Wort. Mit Zitaten wie: "Die Rufe nach mir nehmen zurzeit sehr zu." Oder auch: "Für die Piraten wäre es wohl das Beste, wenn ich wieder antreten würde." In der auf "Spiegel-Online" verbreiteten Vorabmeldung zu dem Stück heißt es, Weisband wolle sich bis Anfang Januar entscheiden, ob sie für den Bundestag kandidiere. Nun hat sich Weisband auf ihrer persönlichen Homepage zu dem Artikel geäußert - und ihn mit wütenden Attacken auf die Autorin Merlind Theile in der Luft zerissen.

"Ich habe keinen Bock mehr"


Die Vorwürfe, die Weisband erhebt, sind für die Autorin ehrenrührig. Theile habe die Zitate aus dem Zusammenhand gerissen und sinnentstellend verfremdet. Weisband nennt unter anderem folgendes Beispiel:

Sie fragt: "Aber wäre es nicht das Beste für die Piraten, wenn Sie kandidieren?" Und ich antworte kopfschüttelnd: "Für die Piraten mag es vielleicht das Beste sein, aber für mich? Ich weiß nicht, ob ich für den Politikbetrieb gemacht bin." (Daraus wurde das Zitat: "Für die Piraten ist es wohl das Beste, wenn ich kandidiere.")

Solche Verdrehungen habe es in einer Reihe von Fällen gegeben, so dass ein falscher Sound entstanden sei: "Dass 'Weisband ein Comeback erwägt' ist nämlich so ziemlich das Gegenteil von dem, was gerade passiert. Der Grundtenor in dem Teil, wo es um meine Pläne geht, war nämlich, dass ich gerade äußerst skeptisch dahingehend bin. Dass ich definitiv nicht festlegt bin, und sogar zurzeit eher abgeneigt bin. Im Gespräch mit ihr habe auch viele Argumente dazu gebracht", schreibt Weisband. Der Titel ihres Blogeintrags lautet "Ich habe keinen Bock mehr" - und diese Botschaft ist wohl als doppelte zu verstehen. Keinen Bock auf Bundespolitik und keinen Bock auf Journalisten, die, so Weisband, allein ihrem "Narrativ" folgten. Mehrere Medien, darunter "Bild", "Focus" und "Zeit", hatten die "Spiegel"-Meldung aufgegriffen.

Unselige Praxis der Autorisierung


Widerspruchsfrei ist das, was Weisband schreibt, indes nicht. Sie merkt an, dass sie mit Theile gar nicht habe reden wollen. Getan hat sie es trotzdem. Und sie kritisiert, dass die Autorin die - eigentlich unselige - Praxis der Autorisierung von Zitaten nicht kenne. In den nächsten Sätzen räumt sie ein, dass sie ihre Zitate sehr wohl vor Veröffentlichung zur Kenntnis nehmen konnte, wenn auch "ohne Möglichkeit der Einflussnahme". Diese Zitate seien vom "Spiegel" dann aber nochmals neu zusammengesetzt worden, "Kleinigkeiten, die mich halt wie eine selbstverliebte, arrogante Schlampe aussehen lassen", so Weisband.

Tatsächlich wirkt der "Spiegel"-Artikel in der Gesamtschau so, als sei sich Weisband ihres Wertes für die Piraten sehr bewusst und tendiere dazu, wieder anzutreten. In ihrem Blog - und sehr scharf auch auf Twitter - argumentiert Weisband, die Piraten sollten sich nicht in Personaldiskussionen "hineintrollen" lassen, die Inhalte seien wichtiger und sie neige eher nicht zur Kandidatur. Sind das nur zwei unterschiedliche Wahrnehmungen oder hat der "Spiegel" sie tatsächlich sinnentstellend porträtiert?
Konter des "Spiegel"

Theile hat inzwischen auf Weisbands Blog mit einem eigenen Eintrag auf "Spiegelblog" reagiert. Sie wehrt sich gegen den Vorwurf, sie habe Zitate verfremdet. "Die abgedruckten Zitate entsprechen Frau Weisbands Autorisierung." Auch der Tenor des Artikels sei Weisband bekannt gewesen - "dass sich viele ihre Rückkehr wünschen und sie selbst nun abwägt, ob sie für den Bundestag antreten soll oder nicht. Mit diesem Inhalt war Frau Weisband völlig einverstanden."

Über die Frage, wie sich unter diesen Voraussetzungen Weisband so echauffieren konnte, schreibt Theile, dass sich die Piraten bereits dem System anpasst hätten. Ursprünglich hätten sie Transparenz gewollt: "Ein Politiker sagt, was er denkt und steht dazu. Kein Abwägen der Worte, keine Schreibverbote." Inzwischen würden auch sie ihre Aussagen im Nachhinein korrigieren können wollen. "Ärgerlich wird es, wenn Politiker ihre eigenen, sogar autorisierten Aussagen hinterher ungeschehen machen wollen, indem sie der Presse unsauberes Arbeiten vorwerfen. Im Fall von Marina Weisband ist es nun leider so passiert", schreibt Theile.

Damit existieren zwei Versionen, Aussage gegen Aussage. Zu lernen ist daraus dreierlei: Die Piraten scheinen in der Krise sehr nervös. Ihr Verhältnis zu den Medien, in der Anfangsphase von totaler Offenheit geprägt, wandelt sich. Und ob Marina Weisband in verantwortlicher Position zurückkehren wird, ist nun noch zweifelhafter als vor dem "Spiegel"-Artikel.

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vor 2 Tagen

#115

Re: [ST] Piratenpartei

Ich hoffe mal ich darf antworten: Wer sich mit den Piraten auseinander setzen will, dann macht das bitte auf Youtube und schaut mal Interviews oder AGH Sitzungen von Berlin. Da erfährt man mehr als über die Nachrichten oben oder als über die Tagesschau (zum beispiel). Wenn ihr mal mitmachen wollt, schaut ihr einfach mal ins Piratenwiki wiki.piratenpartei.de und lest nach wo sich die Piraten in eurer Umgebung das nächste Mal zum Stammtisch oder zum Parteitag treffen. BPT ist am 24./25.11. in Bochum. Er müsste theoretisch öffentlich sein, das wird aber erst zum BPT beschlossen - sollte aber einfach so durchgehen. Da könnt ihr euch das mal anschauen.

So. Wer Fragen hat auch gerne per PM an mich.

MfG


Bedanken tut nicht weh
vor 12 Stunden